Was ist los in der Stadtvertretung? – Ein erster Bericht

15. August 2018

Nun sind schon 3 Monate vergangen, seit die Kommunalwahl stattgefunden hat. Trotz Sommerpause hat es in der Stadtvertretung ein paar Aktivitäten gegeben.

Nach der konstituierenden Sitzung, auf der neben der Verpflichtung der neugewählten StadtvertreterInnen auch die Ausschussmitglieder gewählt wurden, gab es noch eine weitere ausserordentliche Sitzung. Auf dieser wurden Gelder für den Beginn der Arbeiten auf dem ehemaligen Kasernengelände freigegeben. Hier geht es darum, die geplante Freizeitfläche in Angriff zu nehmen und die Hochmode über das Gelände an die Innenstadt anzubinden. Für diese ersten Maßnahmen wurden überplanmäßige Ausgaben genehmigt, da die Baupreise seit der ersten Planung entsprechend gestiegen sind.

Interessant war in der ersten Sitzung noch, dass der Bürgermeister berichtete, daß das Gebäude „Hannibal“ (Vogelsang 26 – 30) bis Ende 2020 abgerissen werden soll. Hier stellen sich einige Fragen, speziell an die Wankendorfer Baugenossenschaft. Was geschieht mit den bisherigen Mietern und was ist dort nach dem Abriß konkret geplant? Den Fortgang werden wir gespannt verfolgen und begleiten. Auf der nächsten Stadtvertretung sollen einige Fragen zum Thema beantwortet werden.

Die schon erwähnte Ausschussbesetzung auf der konstituierenden Sitzung hat im Übrigen ergeben, dass ich als beratendes Mitglied im Sozialausschuss vertreten sein werde. Meine Stellvertreterinnen sind Franziska Friedrich und Christel Rath-Butkuss. Da ich als Stadtvertreter ohne Fraktion (diese gibt es erst aber 2 StadtvertreterInnen) für DIE LINKE in der Stadtvertretung bin, steht uns in den Ausschüssen leider kein Stimmrecht zu, aber ein Antrags- und Rederecht, das wir auch ausgiebig  zu nutzen gedenken. Ich werde aber auch an den anderen Auschusssitzungen teilnehmen.

Erwähnung finden sollte die Veranstaltung Anfang Juli zu den ersten Ergebnissen für ein Ortsentwicklungskonzept. In diesem Zusammenhang wurden auf verschiedenen vorhergehenden Treffen die Wünsche und Anmerkungen von BürgerInnen und Fachleuten gesammelt. Interessant ist es, dass vor allem Mobilität, insbesondere im ÖPNV, die digitale Infrastruktur, bezahlbarer Wohnraum für alle Altersgruppen, die Entwicklung attraktiver Angebote im Zentrum und die Förderung der BürgerInnengemeinschaft durch Veranstaltungsräume und eine verbesserte Aufenthaltsqualität im Mittelpunkt stehen. Hier finden sich viele gute Vorstellungen und Wünsche, die in die Stadtpolitik unbedingt einfliessen müssen.

Wer Anregungen oder Vorschläge hat, kann mich ansprechen. Z.B. direkt bei den Infoständen, die wir monatlich durchführen. Termine dazu finden sich auf unserer Webseite linke-ploen.de. Natürlich antworte ich auch gerne auf Emails, die mich unter Thomas.Moehring@linke-ploen.de erreichen.

Ich werde an dieser Stelle weiter regelmäßig über die Arbeit in der Stadtvertretung berichten.

Herzlichst Ihr/Euer  Thomas Möhring